Arbeitstreffen des ILA-Komitees

18.11.2021

Internationales Investitionsrecht und Rechtsstaatlichkeit

Am 18. November 2021 fand ein hybrides Arbeitstreffen des ILA-Komitees zu „Internationales Investitionsrecht und Rechtsstaatlichkeit“ am Juridicum in Wien statt. Prof. August Reinisch leitete die Arbeitssitzung gemeinsam mit Prof. Andreas Ziegler. Ziel des Arbeitstreffens war die Präsentation und Diskussion von verfahrensrechtlichen Fragen der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und deren Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit. Die vorgestellten Themen waren: Transparenz (von Arnaud de Nanteuil), vorläufige Maßnahmen (von Ndanga Kamau), institutionelle Garantien für ein faires Verfahren in der Schiedsgerichtsbarkeit (von Giuditta Cordero-Moss), ethische Standards für Rechtsvertreter (von Jonathan Brosseau), Beweismaßstab und Beweislast (von Marcin Menkes) und Widerklagen (von Christian Riffel).

Verfahrensrechtliche Fragen der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und der Rechtsstaatlichkeit bilden den zweiten Hauptteil des Mandats des ILA-Komitees. Der erste Teil des Mandats konzentriert sich auf materielle Aspekte des Investitionsrechts und der Rechtsstaatlichkeit. In diesem Zusammenhang setzten die Komiteemitglieder auch ihre Diskussion über den Entwurf eines Zwischenberichts über "Relevante Praktiken und Empfehlungen zum internationalen Investitionsrecht und Rechtsstaatlichkeit" fort, der auf der kommenden zweijährlichen ILA-Tagung im Juni 2022 präsentiert werden soll.