Workshop

23.10.2024

Beilegung von Streitigkeiten, an denen internationale Organisationen beteiligt sind

Am 4. Oktober 2024 wurde von Professor August Reinisch und Professor Michael Waibel ein Workshop zum Thema der Beteiligung internationaler Organisationen an internationalen Streitbeilegungsverfahren veranstaltet. Es handelte sich um die zweite Auflage dieses Workshops nach der erfolgreichen ersten Auflage im vergangenen Jahr.

Es kann sowohl zu Streitfällen zwischen internationale Organisationen untereinander als auch zu Streitigkeiten zwischen internationalen Organisationen und Staaten oder privaten Parteien kommen. Solche Streitigkeiten können durch Verhandlungen, Schlichtungsverfahren oder andere informelle einvernehmliche Streitbeilegungsverfahren, aber auch durch Verfahren vor internationalen Gerichten oder Schiedsgerichten, beigelegt werden. Diese Fragen werden derzeit von der Völkerrechtskommission (ILC) behandelt, die ihre Beratungen im Mai 2023 begonnen hat und sich 2025 mit Streitigkeiten zwischen internationalen Organisationen und privaten Parteien befassen wird. Der Workshop konzentrierte sich auf die letztgenannte Kategorie: Streitigkeiten, die internationale Organisationen und private Parteien betreffen
Die Teilnehmer präsentierten kurze Erklärungen und Antworten zu einer Reihe interessanter Fragen, die den Ausgangspunkt für aufschlussreiche Diskussionen bildeten. Der Workshop war in drei Sitzungen unterteilt, die jeweils einen bestimmten Aspekt des Themas betrafen. In der ersten Sitzung wurden Trends, Häufigkeit und Veränderungen, welche die Art der Streitigkeiten zwischen internationalen Organisationen und privaten Parteien betreffen, diskutiert. Die erste Sitzung befasste sich auch mit den in der Praxis angewandten Formen der Streitbeilegung; in der zweiten Sitzung ging es um die rechtlichen und politischen Voraussetzungen für die Beilegung von Streitigkeiten mit privaten Parteien; die dritte Sitzung konzentrierte sich auf die Frage wie die Beilegung solcher Streitigkeiten verbessert werden könnte.

An dem Workshop nahmen Beamte/Rechtsberater verschiedener internationaler Organisationen mit Büros in Wien, Österreich und im Ausland teil, etwa IAEA, IMO, IFAD, IFC, NATO, OPEC, OPEC Fund, OSCE und World Bank.