Intra-EU BITs and Intra-EU Disputes
Am 7. März 2016 fand unter der Leitung von Prof. Dr. Marc Bungenberg (Europa-Institut, Universität des Saarlandes) und Univ.-Prof. Dr. August Reinisch zum dritten Mal eine Konferenz zum Thema “Internationaler Investitionsschutz und Europarecht” statt. Beim diesjährigen Zusammentreffen lag der thematische Fokus auf Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Mitgliedsstaaten und darauf basierenden Rechtsstreitigkeiten („Intra-EU BITs and Intra-EU Disputes“). Im Rahmen der Konferenz sprachen international anerkannte Expertinnen und Experten des Investitionsrechts über diese hochaktuelle Thematik. Die jeweiligen Vorträge wurden von etwa 90 Teilnehmern aus den Kreisen der Rechtsanwaltschaft, der Wissenschaft, der Institutionen der EU, internationaler Organisationen und von Ministerien verfolgt und in anregenden Diskussionen intensiv erörtert.
Zu Beginn erörterte Panos Koutrakos, City University London, die europarechtlich besonders heikle Frage der Relevanz von Unionsrecht für die Entscheidungsfindung von Investitionsschiedsgerichten („Relevance of EU Law for Arbitral Tribunals in General – Overview“).
Die Vortragenden des zweiten Panels boten einen rechtsvergleichenden Überblick über die Behandlung ausländischer Investoren nach dem Unionsrecht einerseits und dem Völkerrecht andererseits. Mavluda Sattorova, University of Liverpool, sprach zum Thema “Investor Rights under EU Law and International Investment Law” und Martins Paparinskis, University College London, widmete sich den “Investors’ Remedies under EU and International Law”.
Marco Uccelli präsentierte im Anschluss die Sicht der Europäischen Kommission. Christina Binder, Universität Wien, erörterte aus dem Blickpunkt des allgemeinen Völkerrechts die völkervertragsrechtlichen Implikationen bestehender Intra-EU BITs („A Treaty Law Perspective on Intra-EU BITs“).
Im letzten Panel zeigte Hanno Wehland, ehemals Ständiger Schiedshof in Den Haag, die mitunter schwer durchzusetzende Vollstreckbarkeit von Schiedssprüchen („Enforcement of Intra-EU BIT Awards within and outside the EU“). Nachfolgend schlossen Steffen Hindelang, FU Berlin, mit einem Vortrag zum Thema „Potential Alternative Instruments for Intra-EU Investment Disputes“ und Marc Bungenberg mit einem Resümee die Konferenz.
